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Podcast-Arbeitsrecht

101. Lügendetektor als Beweismittel im Arbeitsgerichtsverfahren?

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Darf sich die Partei eines Arbeitsgerichtsrechtsstreits an einen Lügendetektor anschließen lassen?

Inhalt

Wer regelmäßig amerikanische Kriminalserien anschaut, wird unweigerlich schon mal bemerkt haben, dass sich beschuldigte Personen oder Gerichtsparteien an einen Lügendetektor anschließen lassen. Ein Lügendetektor, auch als Polygraph bekannt, ist ein Gerät, das versucht zu messen, ob jemand die Unwahrheit sagt, indem es körperliche Reaktionen wie Herzschlag, Blutdruck, Atmung und Schweißproduktion aufzeichnet, während die Person befragt wird. Die Idee ist, dass diese körperlichen Anzeichen sich verändern, wenn jemand nicht die Wahrheit sagt. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht und anhand der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.02.2023 (AZ: 2 AZR 194/22), ob ein solches Beweisangebot im arbeitsgerichtlichen Verfahren zulässig ist. Gegenstand des BAG-Urteils war ein Kündigungsrechtsstreit, indem einem Arbeitnehmer Beleidigungen und Bedrohungen eines Vorgesetzten vorgeworfen worden sind.

 

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Podcast-Arbeitsrecht

7. Arbeitsgerichtliches Verfahren

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Ablauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens – exemplarisch nach Erhalt einer Kündigung

Inhalt

Im Arbeitsrecht besteht die Notwendigkeit, kurze Fristen zu beachten. Wird etwa die 3-wöchige Klagefrist nach Erhalt einer Kündigung verpasst, gilt die Kündigung als wirksam. Bei einem fristgemäßen Klageeingang lädt das Gericht zum sog. Gütetermin. Der Gütetermin, der gewöhnlich nur 10 bis 20 Minuten dauert, dient der Klärung, ob eine einvernehmliche Einigung in dem Rechtsstreit möglich ist. Ist dies Fall, so schließen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich und der Prozess ist damit zu Ende. Andernfalls wird das Verfahren mit dem Kammtermin einige Monate später fortgesetzt.
Im Kammertermin entscheidet nicht nur der Berufsrichter den Fall, sondern auch die beiden ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter. Allerdings wird auch im Kammertermin der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen, bevor es zu einem Richterspruch kommt.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen auch über die Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens, wonach etwas jede Seite verpflichtet ist, die eigenen Anwaltskosten selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Weiterlesen