49. Rückzahlungsklauseln
Was tun, wenn der Arbeitgeber Geld zurück verlangt?
Inhalt
Übernimmt der Arbeitgeber zum Zwecke der Weiterbildung eines Arbeitnehmers Lehrgangskosten und stellt ihn für die Dauer der Fortbildung unter Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit frei, möchte er nicht gerne sehen, dass der Arbeitnehmer nach erfolgreicher Fortbildung das Arbeitsverhältnis dankend kündigt und zur Konkurrenz geht. Neben Fortbildungskosten werden auch Sonderzahlungen (z. B. Weihnachtsgeld) oft zum Gegenstand einer Rückzahlungsklausel gemacht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder gehen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht darauf ein, welche strengen Voraussetzungen Arbeitgeber nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht beachten müssen, wenn sie Rückzahlungsklauseln wirksam vereinbaren wollen. Die beiden Experten erläutern, welche Folgen es für die Beschäftigten hat, wenn die Klauseln rechtswidrig sind.