Schlagwortarchiv für: Rechtsanwalt

16. Außerordentliche, fristlose Kündigung

 

Wie reagieren bei „fristloser“ Kündigung?

Inhalt

Eine fristlose Kündigung ist eine Kündigung, die aus Sicht des Absenders das Arbeitsverhältnis sofort – also ohne Einhaltung einer gewissen Kündigungsfrist – beenden soll. Eine solche fristlose Kündigung kann sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer aussprechen. In den allermeisten Fällen werden fristlose Kündigungen von Arbeitgebern erklärt. Zur Wirksamkeit einer fristlosen Arbeitgeberkündigung braucht es nach § 626 Abs. 1 BGB einen „wichtigen Grund“. Ein wichtiger Grund ist ein besonders schwerwiegender Anlass für eine Kündigung, die es dem Arbeitgeber unzumutbar macht, die ordentlichen Kündigungsfristen abzuwarten. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung sind sehr hoch. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen im Einzelnen auf diese Voraussetzungen ein und erklären dabei auch, wie sich eine außerordentliche Kündigung von einer fristlosen Kündigung unterscheidet. Weiterlesen

15. Änderungskündigung

 

Die Änderungskündigung als milderes Mittel

Inhalt

Ein Unternehmen kann unter gewissen Voraussetzungen durch Ausspruch einer Kündigung ein Arbeitsverhältnis mit einem Mitarbeiter beenden. In bestimmten Situationen will ein Arbeitgeber eine Mitarbeiterin behalten, allerdings zu schlechteren Konditionen (anderer Arbeitsort, geringeres Gehalt, veränderte Tätigkeit, etc.). Lehnt die Arbeitnehmerin den Abschluss eines Änderungsvertrags ab, muss sie mit Erhalt einer Änderungskündigung rechnen. Eine solche Änderungskündigung liegt vor, wenn Arbeitgeber einerseits das Arbeitsverhältnis (ordentlich bzw. fristlos) kündigt und sogleich der Arbeitnehmerin die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Arbeitsbedingungen anbietet. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen darüber, welche Reaktionsmöglichkeiten den Beschäftigten in einer solchen Konstellation zur Verfügung stehen sowie welche Fristen und Risiken zu beachten sind. Weiterlesen

14. Whistleblower

 

Der Entwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) und dessen Schwachstellen

Inhalt

Kennen Sie Frau Brigitte Heinisch? Frau Heinisch ist Deutschlands bekannteste Whistleblowerin, die im Jahre 2003 und 2004 Missstände in dem Pflegeheim angeprangert hatte, in dem sie arbeitete. Doch der Arbeitgeber, der landeseigene Berliner Klinikkonzern Vivantes, reagierte nicht. Also stellte Heinisch Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft und wurde von ihrem Arbeitgeber fristlos gekündigt. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg wies ihre Kündigungsschutzklage ab, das Bundesarbeitsgericht (BAG) nahm das Verfahren nicht auf und auch eine Verfassungsbeschwerde wurde abgelehnt. Erst vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wurde Frau Heinisch Recht gegeben. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen in dieser Folge näher auf die EU-Richtlinie zum Schutz von Personen ein, die Verstöße gegen Recht und Gesetz melden (sog. Hinweisgeber). Diese EU-Richtlinie soll in Deutschland durch das Hinweisgeberschutzgesetz umgesetzt werden und Personen wie Frau Heinisch schützen. Kann der bisher vorliegende Entwurf diesen Schutz in der Praxis wirklich leisten? An welchen Stellen muss im Gesetzgebungsverfahren nachgebessert werden? Weiterlesen

13. Lowperformer

 

Kündigung wegen zu geringer Arbeitsleistung?

Inhalt

Wenn ein Mitarbeiter schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, muss er mit einer Abmahnung und ggfs. auch mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen. Zu den Pflichten einer Arbeitnehmerin gehört auch die Erbringung einer ordnungsgemäßen Arbeitsleistung. Doch wann leistet ein Beschäftigter qualitativ bzw. quantitativ eine vorwerfbar zu geringe Arbeitsleistung? Ist eine „Normalleistung“ überhaupt objektiv ermittelbar? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen näher auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG Köln) vom 03.05.2022 (AZ: 4 Sa 548/21) ein. In diesem Gerichtsverfahren wurde ein als Kommissionierer beschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber erfolgreich gekündigt. Die Richter des LAG Köln sahen es als erwiesen an, dass die Leistungen des betreffenden Arbeitnehmers über einen längeren Zeitraum deutlich hinter denen vergleichbarer Arbeitnehmer zurückgeblieben sind. Ist dieser Rechtsstreit repräsentativ oder eher ein Ausnahmefall? Weiterlesen

12. Arbeit auf Abruf

 

Heiße Tipps für Minijobber, die „auf Abruf“ arbeiten

Inhalt

Vielen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist nicht bekannt, dass der Gesetzgeber in § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) detailliert die Vorgaben der Abrufarbeit geregelt hat. Regeln die Parteien im Arbeitsvertrag keine feste Wochenstundenzahl, so gilt eine Wochenarbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart, die der Arbeitgeber auch dann zu vergüten hat, wenn die Mitarbeiterin tatsächlich weniger lang gearbeitet hat. Das Gesetz bestimmt auch gewisse Vorankündigungsfristen, unter denen ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber verpflichtet werden kann, seine Arbeitsleistung aufzunehmen. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen hierüber im Einzelnen und außerdem darüber, welche Möglichkeiten die Beschäftigten haben, wenn sich die Unternehmen nicht an die strengen Vorgaben des § 12 TzBfG halten. Weiterlesen

11. Nachweisgesetz

 

Das neue Nachweisgesetz seit 1.8.2022 – neue Arbeitsverträge nötig?

Inhalt

Hintergrund für das reformierte Nachweisgesetz ist, dass die Richtlinie der Europäischen Union über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen bis Ende Juli 2022 in innerstaatliches Recht umgesetzt werden musste. Diese Arbeitsbedingungen-Richtlinie verfolgt das Ziel, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, indem eine transparente und vorhersehbarere Beschäftigung gefördert wird. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten nehmen dazu Stellung, ob der Gesetzgeber mit dem neuen Gesetz dieses Ziel wirklich erreicht und erklären, welcher Handlungsbedarf bei den Arbeitgebern nun besteht. Welche Vorteile haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Abschluss neuer Arbeitsverträge und was gilt für diejenigen, die bereit vor dem 01.08.2022 in einem Arbeitsverhältnis standen. Weiterlesen

10. Abmahnung im Arbeitsrecht

 

Abmahnung bei Pflichtenverstoß im Arbeitsrecht

Inhalt

Dass der Arbeitgeber vor einer Kündigung stets drei Mal abmahnen muss, ist ein Irrglaube. Bei schweren Verstößen kann schon eine Abmahnung ausreichen, um dem Arbeitnehmer zu kündigen. Allerdings muss eine solche Abmahnung wirksam sein, um als „Vorstufe“ zur Kündigung gelten zu können. Viele Abmahnungen erweisen sich bei genauer Betrachtung – inhaltlich bzw. formal – als fehlerhaft. Wie lange darf sich ein Arbeitgeber mit dem Ausspruch einer Abmahnung Zeit lassen? Welche Fristen haben hingegen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beachten? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf diese Fragen ein und diskutieren, ob die Abgabe einer Gegendarstellung stets die richtige Antwort auf eine Abmahnung ist. Weiterlesen

9. Arbeitszeugnis

 

Das Zeugnis zwischen Wahrheit und Wohlwollen

Inhalt

„Deutsche Sprache, schwere Sprache!“ Das gilt erst recht, wenn es im Arbeitsrecht um die Sprache und die Formulierungen in Arbeitszeugnissen geht. Die gesetzliche Vorschrift in § 109 Gewerbeordnung ist an dieser Stelle wenig hilfreich. Welchen Aufbau muss ein Arbeitszeugnis beachten? Was bedeuten die gängigen Formulierungen im Zeugnis tatsächlich? Gehört der Beendigungsgrund in das Zeugnis oder nicht? Welche Formalien haben die Arbeitgeber zu beachten?
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen hierüber im Einzelnen und außerdem darüber, welche Möglichkeiten ein Arbeitnehmer hat, wenn er mit dem Inhalt oder der Form seines Arbeitszeugnisses nicht einverstanden ist. Weiterlesen

8. Abfindung im Arbeitsrecht

 

Haben Arbeitnehmer bei einer Kündigung einen Anspruch auf Erhalt einer Abfindung?

Inhalt

Will ein Mitarbeiter eine erhaltene Kündigung nicht auf sich sitzen lassen, dann sollte er rechtzeitig eine Kündigungsschutzklage einreichen oder einreichen lassen. In einem solchen Fall zielt der Klageantrag darauf ab, gerichtlich feststellen zu lassen, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Doch viele Klägerinnen und Kläger möchten nicht an den Arbeitsplatz zurückgehen. Nach Ausspruch einer Kündigung ist für die meisten „das Tischtuch zerschnitten“. Der Fokus richtet sich vielmehr auf Erhalt einer Abfindung. Doch besteht hierauf wirklich ein Anspruch? In welcher Höhe? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder beleuchten das Thema Abfindung und erklären, in welchen Fällen die Beschäftigten tatsächlich mit dem Erhalt einer Abfindung rechnen können. Weiterlesen

7. Arbeitsgerichtliches Verfahren

 

Ablauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens – exemplarisch nach Erhalt einer Kündigung

Inhalt

Im Arbeitsrecht besteht die Notwendigkeit, kurze Fristen zu beachten. Wird etwa die 3-wöchige Klagefrist nach Erhalt einer Kündigung verpasst, gilt die Kündigung als wirksam. Bei einem fristgemäßen Klageeingang lädt das Gericht zum sog. Gütetermin. Der Gütetermin, der gewöhnlich nur 10 bis 20 Minuten dauert, dient der Klärung, ob eine einvernehmliche Einigung in dem Rechtsstreit möglich ist. Ist dies Fall, so schließen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich und der Prozess ist damit zu Ende. Andernfalls wird das Verfahren mit dem Kammtermin einige Monate später fortgesetzt.
Im Kammertermin entscheidet nicht nur der Berufsrichter den Fall, sondern auch die beiden ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter. Allerdings wird auch im Kammertermin der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen, bevor es zu einem Richterspruch kommt.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen auch über die Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens, wonach etwas jede Seite verpflichtet ist, die eigenen Anwaltskosten selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Weiterlesen