Schlagwortarchiv für: Kündigung

Podcast-Arbeitsrecht

38. Verhaltensbedingte Kündigung

 

Sanktionen nach rechtswidrigem und schuldhaften Pflichtenverstoß

Inhalt

Arbeiten in einem Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer und hat der Arbeitgeber die Absicht, einem Mitarbeiter zu kündigen, der länger als sechs Monate beschäftigt ist, benötigt der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund, der im sog. Kündigungsschutzgesetz verankert ist. Ist ein Arbeitgeber der Auffassung, dass eine Arbeitnehmerin einen rechtswidrigen und schuldhaften Pflichtenverstoß begangen hat, kommt der Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung in Betracht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder gehen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht auf sämtliche Voraussetzungen dieser Kündigungsart ein, insbesondere auch auf die Frage, ob und wie oft ein Arbeitnehmer vorab vergeblich abgemahnt worden sein muss. Zudem geben beide Experten Empfehlungen, wie sich Betroffene verhalten sollen, die eine Kündigung erhalten haben.
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Podcast-Arbeitsrecht

26. Krankheitsbedingte Kündigung

 

Die Kündigung kranker Mitarbeiter

Inhalt

Dass ein Arbeitgeber einem kranken Mitarbeiter nicht kündigen darf, ist ein Irrglaube; vielmehr ist die Kündigung wegen Krankheit als Unterfall der sog. personenbedingten Kündigung unter strengen Voraussetzungen möglich. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf die einzelnen, von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen ein. Sie erklären, was es mit der „negativen Gesundheitsprognose“ auf sich hat und weshalb die Frage nach einem ordnungsgemäß durchgeführten BEM-Verfahren eine so große Bedeutung zukommt.

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Podcast-Arbeitsrecht

24. Aufhebungsvertrag

 

Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag

Inhalt

Im Gegensatz zu einer (einseitig erklärten) Kündigung ist der Aufhebungsvertrag die beiderseitige vertragliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages birgt für die Arbeitnehmerseite gewisse Gefahren, kann in anderen Situationen aber durch das Mittel der Wahl sein.
Wir stellen die typischen Situationen vor, in denen eine Aufhebungsvertrag geschlossen wird, beleuchten die Vor- und Nachteile beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages und erläutern, was beim Abschluss auf Seiten des Arbeitnehmers beachtet werden muss.

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Podcast-Arbeitsrecht

17. Meinungsfreiheit und Loyalitätspflicht

 

Kann Meinungsfreiheit zur fristlosen Kündigung führen?

Inhalt

Die vorherige Podcast-Folge hatte die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung zum Gegenstand, deren Hürden sehr hoch sind, insbesondere wenn eine Mitarbeiterin vorher nicht vergeblich abgemahnt worden ist. Im Rechtsstreit, über den das Arbeitsgericht Stralsund entscheiden musste, hatte eine wissenschaftliche Mitarbeiterin außerhalb ihrer Arbeitszeit auf öffentlichen Versammlungen („Corona-Maßnahmen-Demos“) Äußerungen getätigt, die der Arbeitgeberseite, einem Klinikum, deutlich missfallen haben. Wo liegen die Grenzen der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit und wann liegt eine (unwahre) Tatsachenbehauptung vor? Welches außerdienstliche Verhalten von Beschäftigten kann kündigungsrelevant sein? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf die „dünnen“ Entscheidungsgründe des Urteils ein und erklären, weshalb es von Seiten des Gerichts angezeigt gewesen wäre, dem Hintergrund der Äußerungen deutlich stärker auf dem Grund zu gehen. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

16. Außerordentliche, fristlose Kündigung

 

Wie reagieren bei „fristloser“ Kündigung?

Inhalt

Eine fristlose Kündigung ist eine Kündigung, die aus Sicht des Absenders das Arbeitsverhältnis sofort – also ohne Einhaltung einer gewissen Kündigungsfrist – beenden soll. Eine solche fristlose Kündigung kann sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer aussprechen. In den allermeisten Fällen werden fristlose Kündigungen von Arbeitgebern erklärt. Zur Wirksamkeit einer fristlosen Arbeitgeberkündigung braucht es nach § 626 Abs. 1 BGB einen „wichtigen Grund“. Ein wichtiger Grund ist ein besonders schwerwiegender Anlass für eine Kündigung, die es dem Arbeitgeber unzumutbar macht, die ordentlichen Kündigungsfristen abzuwarten. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung sind sehr hoch. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen im Einzelnen auf diese Voraussetzungen ein und erklären dabei auch, wie sich eine außerordentliche Kündigung von einer fristlosen Kündigung unterscheidet. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

13. Lowperformer

 

Kündigung wegen zu geringer Arbeitsleistung?

Inhalt

Wenn ein Mitarbeiter schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, muss er mit einer Abmahnung und ggfs. auch mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen. Zu den Pflichten einer Arbeitnehmerin gehört auch die Erbringung einer ordnungsgemäßen Arbeitsleistung. Doch wann leistet ein Beschäftigter qualitativ bzw. quantitativ eine vorwerfbar zu geringe Arbeitsleistung? Ist eine „Normalleistung“ überhaupt objektiv ermittelbar? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen näher auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG Köln) vom 03.05.2022 (AZ: 4 Sa 548/21) ein. In diesem Gerichtsverfahren wurde ein als Kommissionierer beschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber erfolgreich gekündigt. Die Richter des LAG Köln sahen es als erwiesen an, dass die Leistungen des betreffenden Arbeitnehmers über einen längeren Zeitraum deutlich hinter denen vergleichbarer Arbeitnehmer zurückgeblieben sind. Ist dieser Rechtsstreit repräsentativ oder eher ein Ausnahmefall? Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

10. Abmahnung im Arbeitsrecht

 

Abmahnung bei Pflichtenverstoß im Arbeitsrecht

Inhalt

Dass der Arbeitgeber vor einer Kündigung stets drei Mal abmahnen muss, ist ein Irrglaube. Bei schweren Verstößen kann schon eine Abmahnung ausreichen, um dem Arbeitnehmer zu kündigen. Allerdings muss eine solche Abmahnung wirksam sein, um als „Vorstufe“ zur Kündigung gelten zu können. Viele Abmahnungen erweisen sich bei genauer Betrachtung – inhaltlich bzw. formal – als fehlerhaft. Wie lange darf sich ein Arbeitgeber mit dem Ausspruch einer Abmahnung Zeit lassen? Welche Fristen haben hingegen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beachten? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf diese Fragen ein und diskutieren, ob die Abgabe einer Gegendarstellung stets die richtige Antwort auf eine Abmahnung ist. Weiterlesen

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8. Abfindung im Arbeitsrecht

 

Haben Arbeitnehmer bei einer Kündigung einen Anspruch auf Erhalt einer Abfindung?

Inhalt

Will ein Mitarbeiter eine erhaltene Kündigung nicht auf sich sitzen lassen, dann sollte er rechtzeitig eine Kündigungsschutzklage einreichen oder einreichen lassen. In einem solchen Fall zielt der Klageantrag darauf ab, gerichtlich feststellen zu lassen, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Doch viele Klägerinnen und Kläger möchten nicht an den Arbeitsplatz zurückgehen. Nach Ausspruch einer Kündigung ist für die meisten „das Tischtuch zerschnitten“. Der Fokus richtet sich vielmehr auf Erhalt einer Abfindung. Doch besteht hierauf wirklich ein Anspruch? In welcher Höhe? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder beleuchten das Thema Abfindung und erklären, in welchen Fällen die Beschäftigten tatsächlich mit dem Erhalt einer Abfindung rechnen können. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

7. Arbeitsgerichtliches Verfahren

 

Ablauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens – exemplarisch nach Erhalt einer Kündigung

Inhalt

Im Arbeitsrecht besteht die Notwendigkeit, kurze Fristen zu beachten. Wird etwa die 3-wöchige Klagefrist nach Erhalt einer Kündigung verpasst, gilt die Kündigung als wirksam. Bei einem fristgemäßen Klageeingang lädt das Gericht zum sog. Gütetermin. Der Gütetermin, der gewöhnlich nur 10 bis 20 Minuten dauert, dient der Klärung, ob eine einvernehmliche Einigung in dem Rechtsstreit möglich ist. Ist dies Fall, so schließen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich und der Prozess ist damit zu Ende. Andernfalls wird das Verfahren mit dem Kammtermin einige Monate später fortgesetzt.
Im Kammertermin entscheidet nicht nur der Berufsrichter den Fall, sondern auch die beiden ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter. Allerdings wird auch im Kammertermin der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen, bevor es zu einem Richterspruch kommt.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen auch über die Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens, wonach etwas jede Seite verpflichtet ist, die eigenen Anwaltskosten selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

5. Zehn typische Fehler bei der Arbeitnehmerkündigung (Teil 4 von 4)

 

Fehler des Arbeitgebers bei einer Kündigung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nutzen können

Form, Inhalt, Zustellung, Fristen: Arbeitgeber müssen Vieles beachten, damit eine Kündigung rechtswirksam ist. Machen sie dies nicht, können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer freuen.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder sprechen über zehn Fehler, die Arbeitgeber teuer zu stehen kommen können, wenn der Gekündigte vor’s Arbeitsgericht zieht. Diese vierteilige Miniserie hilft Arbeitnehmern dabei, eine erhaltene Kündigung einer ersten Prüfung zu unterziehen. Weiterlesen