Schlagwortarchiv für: Kündigung

Podcast-Arbeitsrecht

88. Betriebsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb

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Kann außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes „betriebsbedingt“ gekündigt werden?

Inhalt

Werden in einem Betrieb nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt, so spricht man von einem Kleinbetrieb, in dem das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet. Solche Arbeitgeber haben es leichter, sich von Beschäftigten wirksam per Kündigung zu trennen. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht über die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 02.08.2022 – 3 Sa 285/22. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall eine von ihm als „betriebsbedingt“ bezeichnete Kündigung ausgesprochen. Bereits vor der Kündigung hat er jedoch in Stellenausschreibungen einen Ersatz für die Klägerin gesucht. Deshalb hielt die Klägerin die Kündigung für unwirksam. Die beiden Experten gehen des Weiteren auf Fallkonstellationen ein, in denen es sich für Arbeitnehmer lohnen kann, auch bei Kündigungen im Kleinbetrieb eine Klage beim Arbeitsgericht einzureichen.

 

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87. Trennungsmöglichkeiten im Arbeitsrecht

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Wenn das Arbeitsverhältnis nicht durch Kündigung endet

Inhalt

„Bis das der Tod (oder der Renteneintritt) uns scheidet“ – diese Regel, die in früheren Zeiten nicht nur in der Ehe, sondern auch in der Beziehung zum Arbeitgeber galt, ist heutzutage eher die Ausnahme. Heutzutage bleiben viele Arbeitnehmer nur wenige Jahre bei einem Arbeitgeber, bevor sie ihren Arbeitsplatz wechseln. Dies geschieht, weil sie sich in neuen Unternehmen eine höhere Bezahlung, bessere Aufstiegschancen oder gesündere Arbeitsbedingungen erhoffen. Der viel diskutierte Fachkräftemangel hat zu einem Markt geführt, auf dem gut ausgebildete Arbeitnehmer beste Möglichkeiten zur Weiterentwicklung haben. Auf der anderen Seite ist es auch nicht ungewöhnlich, dass Arbeitgeber sich von Mitarbeitern trennen möchten, sei es aufgrund unzureichender Leistung oder aufgrund von zwischenmenschlichen Problemen mit bestimmten Mitarbeitern. Wenn Arbeitsverhältnisse beendet werden sollen, wird oft die Kündigung als Mittel der Wahl angewendet, obwohl viele Kündigungen unwirksam sind, da sie nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes entsprechen. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht darüber, welche Trennungs- und Beendigungsmöglichkeiten es abgesehen von der Kündigung gibt, vorwiegend gehen sie dabei auf den Aufhebungsvertrag und den gerichtlichen Vergleich ein.

 

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81. Kündigungen rund um die Weihnachtszeit

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Was macht Kündigungen zu Weihnachten besonders?

Inhalt

Mit Vorfreude sehen Sie dem Weihnachtsfest entgegen und haben bereits einige Gedanken darüber gemacht, was Sie Ihren Lieben in diesem Jahr schenken möchten. Doch anstelle einer besinnlichen Weihnachtspostkarte hält der Postzusteller eine unangenehme Nachricht für Sie bereit. Sie erhalten eine Kündigung! Kündigungen während der Weihnachtszeit sind bedauerlicherweise keine Seltenheit. Viele Arbeitgeber führen zum Jahreswechsel Umstrukturierungen in ihren Unternehmen durch und reduzieren Arbeitsstellen. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen darüber, was Beschäftigte unternehmen können, wenn sie kurz vor Weihnachten die Kündigung erhalten. Des Weiteren gehen die beiden Experten auf die Frage ein, ob Weihnachtsgeld an den Arbeitgeber zurückbezahlt werden muss, wenn ein Arbeitnehmer kurz nach Weihnachten auf eigenen Wunsch das Unternehmen verlässt.

 

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80. Zu oft krank – ab wie vielen Krankheitstagen wird es kritisch?

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Wie oft darf ich krank sein, ohne dass mein Arbeitsplatz gefährdet ist?

Inhalt

Wie oft darf ich krank sein, ohne dass mein Arbeitsplatz gefährdet ist? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder beleuchten in dieser Folge die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, die bei einer krankheitsbedingten Kündigung u. a. prüfen, ob wegen des Gesundheitszustandes des Beschäftigten auch in Zukunft damit gerechnet werden muss, dass dieser mehr als sechs Wochen im Jahr wegen Krankheit ausfällt. Muss mit unzumutbaren Fehlzeiten gerechnet werden, liegt eine negative Zukunftsprognose vor. Die beiden Experten gehen darauf ein, dass die Gerichte allerdings noch weitere Voraussetzungen unter die Lupe nehmen. Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat (bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung) die Möglichkeiten klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement, kurz: BEM). Wird ein BEM nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt, schwinden die Chancen für eine erfolgreiche Kündigung seitens des Arbeitsgebers.

 

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67. Resturlaub bei Kündigung – kein Geld zu verschenken

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Schenken Sie dem Ex-Arbeitgeber kein Geld!

Inhalt

Wenn eine Arbeitsvertragspartei das Arbeitsverhältnis kündigt, stellt sich oft die Frage, was mit den noch offenen Urlaubstagen geschieht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge, dass es für einen Arbeitnehmer sinnvoll sein könnte, mit seinem zukünftigen Ex-Arbeitgeber eine Übereinkunft hinsichtlich des Urlaubs zu treffen. Einen (Rest-)Urlaubsantrag darf ein Arbeitgeber jedenfalls nur aus berechtigten Gründen ablehnen. Die beiden Experten gehen in dieser Folge auch darauf ein, welche Besonderheit gilt, wenn ein Arbeitnehmer nach dem 30.06. eines Kalenderjahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet und dass die Berechnung der Höhe der Resturlaubstage im Einzelfall kompliziert sein kann.

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65. Verdachtskündigung

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Warum auch ein dringender Verdacht einer Pflichtverletzung zur Kündigung genügen kann

Inhalt

Wenn ein Ar­beit­neh­mer in gra­vie­ren­der Wei­se ge­gen sei­ne ver­trag­li­chen Pflich­ten ver­s­toßen hat (z. B. Straf­tat zu­las­ten des Ar­beit­ge­bers, ei­nes Ar­beits­kol­le­gen oder Kun­den), kann der Ar­beit­ge­ber ei­ne außerordentliche Kündigung aus wich­ti­gem Grun­de aus­spre­chen. Vor­aus­set­zung ist, dass der Ar­beit­ge­ber dem Ar­beit­neh­mer den Pflichten­ver­s­toß nach­wei­sen kann. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge, weshalb auch ein drin­gen­der Ver­dacht ei­ner er­heb­li­chen Pflicht­ver­let­zung für den Ausspruch einer Kündigung genügen kann. Da solche Ver­dachtskündi­gun­gen mit dem Ri­si­ko ver­bun­den sind, dass sie ei­nen Un­schul­di­gen tref­fen, sind Ar­beit­ge­ber vor Aus­spruch ei­ner Ver­dachtskündi­gung recht­lich ver­pflich­tet, al­le zu­mut­ba­ren An­stren­gun­gen zur Aufklärung des Sach­ver­hal­tes zu un­ter­neh­men. Insbesondere besteht die Notwendigkeit, den Betroffenen anzuhören und ihm die Abgabe einer Stellungnahme zu ermöglichen. Die beiden Experten gehen in dieser Folge auch darauf ein, was Arbeitnehmer bei dieser Anhörung unbedingt beachten sollten.

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Podcast-Arbeitsrecht

59. Betriebsbedingte Kündigung

/in /von

 

Wenn die Weiterbeschäftigung wegen dringender betrieblicher Erfordernisse nicht mehr möglich ist

Inhalt

Nach der Recht­spre­chung müssen vier Vor­aus­set­zun­gen vor­lie­gen, da­mit ei­ne be­triebs­be­ding­te Kündi­gung wirk­sam ist, insbesondere müssen dringende betriebliche Erfordernisse gegeben sein. Ei­ne Wei­ter­beschäfti­gung des Ar­beit­neh­mers auf ei­nem an­de­ren Ar­beits­platz muss ausscheiden, denn „Versetzung geht vor Kündigung“ lautet die Regel. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge die einzelnen Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung. Die beiden Experten gehen auch darauf ein, was es genau mit der sog. Sozialauswahl unter vergleichbaren Beschäftigten auf sich hat und inwieweit gekündigte Arbeitnehmer ihre anwaltlichen Vertreter bei der Durchführung eines Kündigungsschutzprozesses unterstützen können.

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Podcast-Arbeitsrecht

38. Verhaltensbedingte Kündigung

/in /von

 

Sanktionen nach rechtswidrigem und schuldhaften Pflichtenverstoß

Inhalt

Arbeiten in einem Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer und hat der Arbeitgeber die Absicht, einem Mitarbeiter zu kündigen, der länger als sechs Monate beschäftigt ist, benötigt der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund, der im sog. Kündigungsschutzgesetz verankert ist. Ist ein Arbeitgeber der Auffassung, dass eine Arbeitnehmerin einen rechtswidrigen und schuldhaften Pflichtenverstoß begangen hat, kommt der Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung in Betracht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder gehen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht auf sämtliche Voraussetzungen dieser Kündigungsart ein, insbesondere auch auf die Frage, ob und wie oft ein Arbeitnehmer vorab vergeblich abgemahnt worden sein muss. Zudem geben beide Experten Empfehlungen, wie sich Betroffene verhalten sollen, die eine Kündigung erhalten haben.
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Podcast-Arbeitsrecht

26. Krankheitsbedingte Kündigung

/in /von

 

Die Kündigung kranker Mitarbeiter

Inhalt

Dass ein Arbeitgeber einem kranken Mitarbeiter nicht kündigen darf, ist ein Irrglaube; vielmehr ist die Kündigung wegen Krankheit als Unterfall der sog. personenbedingten Kündigung unter strengen Voraussetzungen möglich. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf die einzelnen, von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen ein. Sie erklären, was es mit der „negativen Gesundheitsprognose“ auf sich hat und weshalb die Frage nach einem ordnungsgemäß durchgeführten BEM-Verfahren eine so große Bedeutung zukommt.

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Podcast-Arbeitsrecht

24. Aufhebungsvertrag

/in /von

 

Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag

Inhalt

Im Gegensatz zu einer (einseitig erklärten) Kündigung ist der Aufhebungsvertrag die beiderseitige vertragliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages birgt für die Arbeitnehmerseite gewisse Gefahren, kann in anderen Situationen aber durch das Mittel der Wahl sein.
Wir stellen die typischen Situationen vor, in denen eine Aufhebungsvertrag geschlossen wird, beleuchten die Vor- und Nachteile beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages und erläutern, was beim Abschluss auf Seiten des Arbeitnehmers beachtet werden muss.

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