Schlagwortarchiv für: Kündigung

Podcast-Arbeitsrecht

67. Resturlaub bei Kündigung – kein Geld zu verschenken

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Schenken Sie dem Ex-Arbeitgeber kein Geld!

Inhalt

Wenn eine Arbeitsvertragspartei das Arbeitsverhältnis kündigt, stellt sich oft die Frage, was mit den noch offenen Urlaubstagen geschieht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge, dass es für einen Arbeitnehmer sinnvoll sein könnte, mit seinem zukünftigen Ex-Arbeitgeber eine Übereinkunft hinsichtlich des Urlaubs zu treffen. Einen (Rest-)Urlaubsantrag darf ein Arbeitgeber jedenfalls nur aus berechtigten Gründen ablehnen. Die beiden Experten gehen in dieser Folge auch darauf ein, welche Besonderheit gilt, wenn ein Arbeitnehmer nach dem 30.06. eines Kalenderjahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet und dass die Berechnung der Höhe der Resturlaubstage im Einzelfall kompliziert sein kann.

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Podcast-Arbeitsrecht

65. Verdachtskündigung

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Warum auch ein dringender Verdacht einer Pflichtverletzung zur Kündigung genügen kann

Inhalt

Wenn ein Ar­beit­neh­mer in gra­vie­ren­der Wei­se ge­gen sei­ne ver­trag­li­chen Pflich­ten ver­s­toßen hat (z. B. Straf­tat zu­las­ten des Ar­beit­ge­bers, ei­nes Ar­beits­kol­le­gen oder Kun­den), kann der Ar­beit­ge­ber ei­ne außerordentliche Kündigung aus wich­ti­gem Grun­de aus­spre­chen. Vor­aus­set­zung ist, dass der Ar­beit­ge­ber dem Ar­beit­neh­mer den Pflichten­ver­s­toß nach­wei­sen kann. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge, weshalb auch ein drin­gen­der Ver­dacht ei­ner er­heb­li­chen Pflicht­ver­let­zung für den Ausspruch einer Kündigung genügen kann. Da solche Ver­dachtskündi­gun­gen mit dem Ri­si­ko ver­bun­den sind, dass sie ei­nen Un­schul­di­gen tref­fen, sind Ar­beit­ge­ber vor Aus­spruch ei­ner Ver­dachtskündi­gung recht­lich ver­pflich­tet, al­le zu­mut­ba­ren An­stren­gun­gen zur Aufklärung des Sach­ver­hal­tes zu un­ter­neh­men. Insbesondere besteht die Notwendigkeit, den Betroffenen anzuhören und ihm die Abgabe einer Stellungnahme zu ermöglichen. Die beiden Experten gehen in dieser Folge auch darauf ein, was Arbeitnehmer bei dieser Anhörung unbedingt beachten sollten.

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59. Betriebsbedingte Kündigung

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Wenn die Weiterbeschäftigung wegen dringender betrieblicher Erfordernisse nicht mehr möglich ist

Inhalt

Nach der Recht­spre­chung müssen vier Vor­aus­set­zun­gen vor­lie­gen, da­mit ei­ne be­triebs­be­ding­te Kündi­gung wirk­sam ist, insbesondere müssen dringende betriebliche Erfordernisse gegeben sein. Ei­ne Wei­ter­beschäfti­gung des Ar­beit­neh­mers auf ei­nem an­de­ren Ar­beits­platz muss ausscheiden, denn „Versetzung geht vor Kündigung“ lautet die Regel. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge die einzelnen Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung. Die beiden Experten gehen auch darauf ein, was es genau mit der sog. Sozialauswahl unter vergleichbaren Beschäftigten auf sich hat und inwieweit gekündigte Arbeitnehmer ihre anwaltlichen Vertreter bei der Durchführung eines Kündigungsschutzprozesses unterstützen können.

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Podcast-Arbeitsrecht

38. Verhaltensbedingte Kündigung

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Sanktionen nach rechtswidrigem und schuldhaften Pflichtenverstoß

Inhalt

Arbeiten in einem Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer und hat der Arbeitgeber die Absicht, einem Mitarbeiter zu kündigen, der länger als sechs Monate beschäftigt ist, benötigt der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund, der im sog. Kündigungsschutzgesetz verankert ist. Ist ein Arbeitgeber der Auffassung, dass eine Arbeitnehmerin einen rechtswidrigen und schuldhaften Pflichtenverstoß begangen hat, kommt der Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung in Betracht. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder gehen in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht auf sämtliche Voraussetzungen dieser Kündigungsart ein, insbesondere auch auf die Frage, ob und wie oft ein Arbeitnehmer vorab vergeblich abgemahnt worden sein muss. Zudem geben beide Experten Empfehlungen, wie sich Betroffene verhalten sollen, die eine Kündigung erhalten haben.
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Podcast-Arbeitsrecht

26. Krankheitsbedingte Kündigung

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Die Kündigung kranker Mitarbeiter

Inhalt

Dass ein Arbeitgeber einem kranken Mitarbeiter nicht kündigen darf, ist ein Irrglaube; vielmehr ist die Kündigung wegen Krankheit als Unterfall der sog. personenbedingten Kündigung unter strengen Voraussetzungen möglich. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf die einzelnen, von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen ein. Sie erklären, was es mit der „negativen Gesundheitsprognose“ auf sich hat und weshalb die Frage nach einem ordnungsgemäß durchgeführten BEM-Verfahren eine so große Bedeutung zukommt.

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Podcast-Arbeitsrecht

24. Aufhebungsvertrag

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Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag

Inhalt

Im Gegensatz zu einer (einseitig erklärten) Kündigung ist der Aufhebungsvertrag die beiderseitige vertragliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages birgt für die Arbeitnehmerseite gewisse Gefahren, kann in anderen Situationen aber durch das Mittel der Wahl sein.
Wir stellen die typischen Situationen vor, in denen eine Aufhebungsvertrag geschlossen wird, beleuchten die Vor- und Nachteile beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages und erläutern, was beim Abschluss auf Seiten des Arbeitnehmers beachtet werden muss.

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Podcast-Arbeitsrecht

17. Meinungsfreiheit und Loyalitätspflicht

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Kann Meinungsfreiheit zur fristlosen Kündigung führen?

Inhalt

Die vorherige Podcast-Folge hatte die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung zum Gegenstand, deren Hürden sehr hoch sind, insbesondere wenn eine Mitarbeiterin vorher nicht vergeblich abgemahnt worden ist. Im Rechtsstreit, über den das Arbeitsgericht Stralsund entscheiden musste, hatte eine wissenschaftliche Mitarbeiterin außerhalb ihrer Arbeitszeit auf öffentlichen Versammlungen („Corona-Maßnahmen-Demos“) Äußerungen getätigt, die der Arbeitgeberseite, einem Klinikum, deutlich missfallen haben. Wo liegen die Grenzen der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit und wann liegt eine (unwahre) Tatsachenbehauptung vor? Welches außerdienstliche Verhalten von Beschäftigten kann kündigungsrelevant sein? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf die „dünnen“ Entscheidungsgründe des Urteils ein und erklären, weshalb es von Seiten des Gerichts angezeigt gewesen wäre, dem Hintergrund der Äußerungen deutlich stärker auf dem Grund zu gehen. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

16. Außerordentliche, fristlose Kündigung

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Wie reagieren bei „fristloser“ Kündigung?

Inhalt

Eine fristlose Kündigung ist eine Kündigung, die aus Sicht des Absenders das Arbeitsverhältnis sofort – also ohne Einhaltung einer gewissen Kündigungsfrist – beenden soll. Eine solche fristlose Kündigung kann sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer aussprechen. In den allermeisten Fällen werden fristlose Kündigungen von Arbeitgebern erklärt. Zur Wirksamkeit einer fristlosen Arbeitgeberkündigung braucht es nach § 626 Abs. 1 BGB einen „wichtigen Grund“. Ein wichtiger Grund ist ein besonders schwerwiegender Anlass für eine Kündigung, die es dem Arbeitgeber unzumutbar macht, die ordentlichen Kündigungsfristen abzuwarten. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung sind sehr hoch. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen im Einzelnen auf diese Voraussetzungen ein und erklären dabei auch, wie sich eine außerordentliche Kündigung von einer fristlosen Kündigung unterscheidet. Weiterlesen

Podcast-Arbeitsrecht

13. Lowperformer

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Kündigung wegen zu geringer Arbeitsleistung?

Inhalt

Wenn ein Mitarbeiter schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, muss er mit einer Abmahnung und ggfs. auch mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen. Zu den Pflichten einer Arbeitnehmerin gehört auch die Erbringung einer ordnungsgemäßen Arbeitsleistung. Doch wann leistet ein Beschäftigter qualitativ bzw. quantitativ eine vorwerfbar zu geringe Arbeitsleistung? Ist eine „Normalleistung“ überhaupt objektiv ermittelbar? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen näher auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG Köln) vom 03.05.2022 (AZ: 4 Sa 548/21) ein. In diesem Gerichtsverfahren wurde ein als Kommissionierer beschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber erfolgreich gekündigt. Die Richter des LAG Köln sahen es als erwiesen an, dass die Leistungen des betreffenden Arbeitnehmers über einen längeren Zeitraum deutlich hinter denen vergleichbarer Arbeitnehmer zurückgeblieben sind. Ist dieser Rechtsstreit repräsentativ oder eher ein Ausnahmefall? Weiterlesen

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10. Abmahnung im Arbeitsrecht

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Abmahnung bei Pflichtenverstoß im Arbeitsrecht

Inhalt

Dass der Arbeitgeber vor einer Kündigung stets drei Mal abmahnen muss, ist ein Irrglaube. Bei schweren Verstößen kann schon eine Abmahnung ausreichen, um dem Arbeitnehmer zu kündigen. Allerdings muss eine solche Abmahnung wirksam sein, um als „Vorstufe“ zur Kündigung gelten zu können. Viele Abmahnungen erweisen sich bei genauer Betrachtung – inhaltlich bzw. formal – als fehlerhaft. Wie lange darf sich ein Arbeitgeber mit dem Ausspruch einer Abmahnung Zeit lassen? Welche Fristen haben hingegen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beachten? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf diese Fragen ein und diskutieren, ob die Abgabe einer Gegendarstellung stets die richtige Antwort auf eine Abmahnung ist. Weiterlesen