Ablauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens – exemplarisch nach Erhalt einer Kündigung
Inhalt
Im Arbeitsrecht besteht die Notwendigkeit, kurze Fristen zu beachten. Wird etwa die 3-wöchige Klagefrist nach Erhalt einer Kündigung verpasst, gilt die Kündigung als wirksam. Bei einem fristgemäßen Klageeingang lädt das Gericht zum sog. Gütetermin. Der Gütetermin, der gewöhnlich nur 10 bis 20 Minuten dauert, dient der Klärung, ob eine einvernehmliche Einigung in dem Rechtsstreit möglich ist. Ist dies Fall, so schließen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich und der Prozess ist damit zu Ende. Andernfalls wird das Verfahren mit dem Kammtermin einige Monate später fortgesetzt.
Im Kammertermin entscheidet nicht nur der Berufsrichter den Fall, sondern auch die beiden ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter. Allerdings wird auch im Kammertermin der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen, bevor es zu einem Richterspruch kommt.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen auch über die Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens, wonach etwas jede Seite verpflichtet ist, die eigenen Anwaltskosten selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Weiterlesen
13. Lowperformer
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornKündigung wegen zu geringer Arbeitsleistung?
Inhalt
Wenn ein Mitarbeiter schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, muss er mit einer Abmahnung und ggfs. auch mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen. Zu den Pflichten einer Arbeitnehmerin gehört auch die Erbringung einer ordnungsgemäßen Arbeitsleistung. Doch wann leistet ein Beschäftigter qualitativ bzw. quantitativ eine vorwerfbar zu geringe Arbeitsleistung? Ist eine „Normalleistung“ überhaupt objektiv ermittelbar? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen näher auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG Köln) vom 03.05.2022 (AZ: 4 Sa 548/21) ein. In diesem Gerichtsverfahren wurde ein als Kommissionierer beschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber erfolgreich gekündigt. Die Richter des LAG Köln sahen es als erwiesen an, dass die Leistungen des betreffenden Arbeitnehmers über einen längeren Zeitraum deutlich hinter denen vergleichbarer Arbeitnehmer zurückgeblieben sind. Ist dieser Rechtsstreit repräsentativ oder eher ein Ausnahmefall? Weiterlesen
12. Arbeit auf Abruf
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornHeiße Tipps für Minijobber, die „auf Abruf“ arbeiten
Inhalt
Vielen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist nicht bekannt, dass der Gesetzgeber in § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) detailliert die Vorgaben der Abrufarbeit geregelt hat. Regeln die Parteien im Arbeitsvertrag keine feste Wochenstundenzahl, so gilt eine Wochenarbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart, die der Arbeitgeber auch dann zu vergüten hat, wenn die Mitarbeiterin tatsächlich weniger lang gearbeitet hat. Das Gesetz bestimmt auch gewisse Vorankündigungsfristen, unter denen ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber verpflichtet werden kann, seine Arbeitsleistung aufzunehmen. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen hierüber im Einzelnen und außerdem darüber, welche Möglichkeiten die Beschäftigten haben, wenn sich die Unternehmen nicht an die strengen Vorgaben des § 12 TzBfG halten. Weiterlesen
11. Nachweisgesetz
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornDas neue Nachweisgesetz seit 1.8.2022 – neue Arbeitsverträge nötig?
Inhalt
Hintergrund für das reformierte Nachweisgesetz ist, dass die Richtlinie der Europäischen Union über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen bis Ende Juli 2022 in innerstaatliches Recht umgesetzt werden musste. Diese Arbeitsbedingungen-Richtlinie verfolgt das Ziel, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, indem eine transparente und vorhersehbarere Beschäftigung gefördert wird. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten nehmen dazu Stellung, ob der Gesetzgeber mit dem neuen Gesetz dieses Ziel wirklich erreicht und erklären, welcher Handlungsbedarf bei den Arbeitgebern nun besteht. Welche Vorteile haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Abschluss neuer Arbeitsverträge und was gilt für diejenigen, die bereit vor dem 01.08.2022 in einem Arbeitsverhältnis standen. Weiterlesen
10. Abmahnung im Arbeitsrecht
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornAbmahnung bei Pflichtenverstoß im Arbeitsrecht
Inhalt
Dass der Arbeitgeber vor einer Kündigung stets drei Mal abmahnen muss, ist ein Irrglaube. Bei schweren Verstößen kann schon eine Abmahnung ausreichen, um dem Arbeitnehmer zu kündigen. Allerdings muss eine solche Abmahnung wirksam sein, um als „Vorstufe“ zur Kündigung gelten zu können. Viele Abmahnungen erweisen sich bei genauer Betrachtung – inhaltlich bzw. formal – als fehlerhaft. Wie lange darf sich ein Arbeitgeber mit dem Ausspruch einer Abmahnung Zeit lassen? Welche Fristen haben hingegen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beachten? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder gehen auf diese Fragen ein und diskutieren, ob die Abgabe einer Gegendarstellung stets die richtige Antwort auf eine Abmahnung ist. Weiterlesen
9. Arbeitszeugnis
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornDas Zeugnis zwischen Wahrheit und Wohlwollen
Inhalt
„Deutsche Sprache, schwere Sprache!“ Das gilt erst recht, wenn es im Arbeitsrecht um die Sprache und die Formulierungen in Arbeitszeugnissen geht. Die gesetzliche Vorschrift in § 109 Gewerbeordnung ist an dieser Stelle wenig hilfreich. Welchen Aufbau muss ein Arbeitszeugnis beachten? Was bedeuten die gängigen Formulierungen im Zeugnis tatsächlich? Gehört der Beendigungsgrund in das Zeugnis oder nicht? Welche Formalien haben die Arbeitgeber zu beachten?
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen hierüber im Einzelnen und außerdem darüber, welche Möglichkeiten ein Arbeitnehmer hat, wenn er mit dem Inhalt oder der Form seines Arbeitszeugnisses nicht einverstanden ist. Weiterlesen
8. Abfindung im Arbeitsrecht
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornHaben Arbeitnehmer bei einer Kündigung einen Anspruch auf Erhalt einer Abfindung?
Inhalt
Will ein Mitarbeiter eine erhaltene Kündigung nicht auf sich sitzen lassen, dann sollte er rechtzeitig eine Kündigungsschutzklage einreichen oder einreichen lassen. In einem solchen Fall zielt der Klageantrag darauf ab, gerichtlich feststellen zu lassen, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Doch viele Klägerinnen und Kläger möchten nicht an den Arbeitsplatz zurückgehen. Nach Ausspruch einer Kündigung ist für die meisten „das Tischtuch zerschnitten“. Der Fokus richtet sich vielmehr auf Erhalt einer Abfindung. Doch besteht hierauf wirklich ein Anspruch? In welcher Höhe? Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder beleuchten das Thema Abfindung und erklären, in welchen Fällen die Beschäftigten tatsächlich mit dem Erhalt einer Abfindung rechnen können. Weiterlesen
7. Arbeitsgerichtliches Verfahren
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornAblauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens – exemplarisch nach Erhalt einer Kündigung
Inhalt
Im Arbeitsrecht besteht die Notwendigkeit, kurze Fristen zu beachten. Wird etwa die 3-wöchige Klagefrist nach Erhalt einer Kündigung verpasst, gilt die Kündigung als wirksam. Bei einem fristgemäßen Klageeingang lädt das Gericht zum sog. Gütetermin. Der Gütetermin, der gewöhnlich nur 10 bis 20 Minuten dauert, dient der Klärung, ob eine einvernehmliche Einigung in dem Rechtsstreit möglich ist. Ist dies Fall, so schließen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich und der Prozess ist damit zu Ende. Andernfalls wird das Verfahren mit dem Kammtermin einige Monate später fortgesetzt.
Im Kammertermin entscheidet nicht nur der Berufsrichter den Fall, sondern auch die beiden ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter. Allerdings wird auch im Kammertermin der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen, bevor es zu einem Richterspruch kommt.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder sprechen auch über die Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens, wonach etwas jede Seite verpflichtet ist, die eigenen Anwaltskosten selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Weiterlesen
6. Hitzefrei und Kältefrei für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornHaben Arbeitnehmer Recht auf „Hitzefrei“? Gibt es „Kältefrei“, wenn im Winter das Gas ausbleibt?
Höchsttemperatur und Mindesttemperatur am Arbeitsplatz – all das regelt für Büroarbeitsplätze die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber Maßnahmen ergreifen muss, um im Sommer erträgliche Temperaturen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zu erzielen, wird in dieser Podcastfolge gezeigt. Da im Herbst und Winter 2022 eine Energiekrise droht, die zu einer Gasversorgungsnotlage führen kann, stellt sich zudem die Frage, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, Mindesttemperaturen am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Oder kann er einseitig die Bürotemperatur auf 19 Grad festlegen?
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder sprechen über über ein angenehmes Büroklima, Hitzefrei und Kältefrei. Weiterlesen
5. Zehn typische Fehler bei der Arbeitnehmerkündigung (Teil 4 von 4)
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornFehler des Arbeitgebers bei einer Kündigung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nutzen können
Form, Inhalt, Zustellung, Fristen: Arbeitgeber müssen Vieles beachten, damit eine Kündigung rechtswirksam ist. Machen sie dies nicht, können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer freuen.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder sprechen über zehn Fehler, die Arbeitgeber teuer zu stehen kommen können, wenn der Gekündigte vor’s Arbeitsgericht zieht. Diese vierteilige Miniserie hilft Arbeitnehmern dabei, eine erhaltene Kündigung einer ersten Prüfung zu unterziehen. Weiterlesen
4. Zehn typische Fehler bei der Arbeitnehmerkündigung (Teil 3 von 4)
/in Podcast/von Rechtsanwalt J. SauerbornFehler des Arbeitgebers bei einer Kündigung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nutzen können
Form, Inhalt, Zustellung, Fristen: Arbeitgeber müssen Vieles beachten, damit eine Kündigung rechtswirksam ist. Machen sie dies nicht, können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer freuen.
Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Jürgen Sauerborn und Thorsten Blaufelder sprechen über zehn Fehler, die Arbeitgeber teuer zu stehen kommen können, wenn der Gekündigte vor’s Arbeitsgericht zieht. Diese vierteilige Miniserie hilft Arbeitnehmern dabei, eine erhaltene Kündigung einer ersten Prüfung zu unterziehen. Weiterlesen